Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Bestwig im Rahmen der überörtlichen Prüfung unter die Lupe genommen. Das gpa-Team ging insbesondere der Frage nach, ob die Gemeinde sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird.
Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun durch die Projektleiterin Friederike Wandmacher, die gpa-Prüferin Okka Lüke sowie den Präsidenten der gpaNRW Michael Esken vorgestellt.
„Die Kommunalfinanzen sind deutschlandweit einem Stresstest ausgesetzt. Die Stressfaktoren sind die geopolitischen Konflikte inklusive der daraus resultierenden Fluchtbewegungen, die Inflation sowie die stotternde Wirtschaftskonjunktur. Umso erfreulicher ist es, dass die Gemeinde Bestwig die vergangenen wirtschaftlich guten Jahre genutzt und ihre Finanzen stabilisiert hat. Das Erreichte in turbulenten Zeiten zu sichern, bleibt die Herausforderung für alle handelnden Akteure“, erklärt gpa-Präsident Michael Esken zu Beginn der Ergebnispräsentation im Rechnungsprüfungsausschuss.
Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.
„Die Gemeinde Bestwig konnte im Betrachtungszeitraum positive Jahresergebnisse erzielen. Dadurch ist sie aktuell haushaltsrechtlich voll handlungsfähig und konnte die Haushaltssicherung wieder verlassen. Ursächlich für diese positive Entwicklung sind insbesondere sprudelnde Steuereinnahmen in Folge wirtschaftlicher Hochkonjunktur. Das Eigenkapital der Gemeinde konnte gestärkt werden, befindet sich allerdings im interkommunalen Vergleich auf unterdurchschnittlichem Niveau“, analysiert gpa-Projektleiterin Friederike Wandmacher die Entwicklung der Gemeindefinanzen. Die gpaNRW richtet in ihrer Analyse auch den Blick auf die kommenden Jahre, die signifikante haushaltwirtschaftliche Risiken infolge der globalen und wirtschaftlichen Lage bergen. gpa-Empfehlung: „Wir raten zu prüfen, inwieweit der Umfang der veranschlagten Investitionen umsetzbar ist“, sagt Friederike Wandmacher.
Die Sauerlandgemeinde ist im Bereich des Vergabewesens gut aufgestellt. „In der zentralen Vergabestelle wird die fachliche Expertise sichergestellt. Dadurch wird die Einheitlichkeit und Rechtssicherheit der Vergabeprozesse gestärkt. Zudem ist eine aktuelle Dienstanweisung vor-handen“, lobt Friederike Wandmacher die Arbeit der Gemeindeverwaltung. Optimierungsmöglichkeiten erkennt die Landeseinrichtung mit Sitz in Herne in einer Schwachstellenanalyse sowie einer systematischen Auswertung von Abweichungen der Auftragswerte.
Die Informationstechnik an Schulen war ein weiteres Prüfungsfeld. „Bestwig ist in diesem Hand-lungsfeld sehr gut aufgestellt. Warum? 1. Weil die Anforderungen aus den pädagogischen Medienplänen vollständig umgesetzt sind. 2. Weil die Gemeinde sich bei der Ausstattungsquote mit IT-Endgeräten und Präsentationstechnik zu den besten 25 Prozent der NRW-Kommunen zählen kann“, informiert gpa-Prüferin Okka Lüke über die Ergebnisse in einem – nicht erst seit Corona-Zeiten – bedeutsamen Zukunftsfeld. Um die gute Positionierung in diesem Bereich ab-zurunden, sollte die Gemeinde ihre Standards und Prozesse verschriftlichen und damit verbind-lich regeln.
In der Gemeinde Bestwig gibt es eine vergleichsweise geringe Zahl von ordnungsbehördlichen Bestattungen im Betrachtungszeitraum. „Die Gemeindeverwaltung wickelt die Fälle nach Recht und Gesetz einwandfrei ab. Sie verfügt über eine Checkliste, um einheitliche Verfahren zu ge-währleisten. Auch den bestehenden Ansprüchen gegenüber den Bestattungspflichtigen wird konsequent nachgegangen“, hebt Friederike Wandmacher anerkennend hervor.
Feuer- statt traditionelle Erdbestattungen, naturnahe Friedwälder, nachhaltige Särge und Grabbeigaben – die Bestattungskultur ist im Wandel. Auch im Friedhofswesen der Gemeinde Bestwig ist dies zu erkennen: Über 70 Prozent Urnenbestattungen. Gleichzeitig sinkt der Anteil von Sargbestattungen. Urnengräber sind pflegeleichter und brauchen weniger Fläche. „Für das Friedhofswesen bedeutet dies ein enormes Veränderungspotenzial beim Flächenmanagement“, berichtet Friederike Wandmacher. In Bestwig gibt es neben vier kommunalen auch fünf konfessionelle Friedhöfe. Erfreulich ist nach Feststellung des gpa-Prüfteams, dass die Gemeinde die Friedhofsgebühren jährlich kalkuliert. Optimierungsmöglichkeiten werden von der gpaNRW in einer Verbreiterung der Datenlage sowie einer Analyse der Nutzung, der Kosten und der Investitionsbedarfe bei den Trauerhallen gesehen.
„Die Gemeinde Bestwig verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, die aufgrund der aktuellen Lage eine besondere Wachsamkeit verdienen. In den betrachteten Handlungsfeldern kann die Gemeinde mit leistungsfähigen Organisationsstrukturen und passgenauen Prozessen überzeu-gen. Dies ist in diesen turbulenten Zeiten ein klarer Vorteil. Unser Prüfungsbericht bestätigt das zielführende Wirken aller Beteiligten für Bestwig“, unterstreicht gpa-Präsident Michael Esken.
Bürgermeister Ralf Péus erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich freue mich, dass wir nun von unabhängiger Stelle die Bestätigung haben, dass wir unsere Dienstleistungen nicht nur mit hoher Qualität, sondern auch zu guten wirtschaftlichen Rahmenbedingun-gen erbringen. Davon profitiert am Ende nicht nur die Gemeindeverwaltung, sondern das nutzt allen Bürgerinnen und Bürgern.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.