OGS: Gemeinde Bestwig beschließt moderate Anpassung der Elternbeiträge
Ein hochwertiges Betreuungsangebot, das soziales Lernen und sinnvolle Freizeitgestaltung vereint: Seit knapp 20 Jahren gibt es die Offene Ganztagsschule (OGS) an der Andreas-Grundschule in Velmede. Jetzt hat der Rat der Gemeinde Bestwig beschlossen, die Elternbeiträge moderat anzupassen.
Die Elternbeiträge sind ein Baustein zur Finanzierung des OGS-Angebots – neben Eigenanteilen der Gemeinde Bestwig sowie Mitteln des Landes NRW. In den vergangenen Jahren sind die Aufwendungen, welche die Gemeinde Bestwig für den OGS-Betrieb aufbringen muss, gestiegen – die Elternbeiträge sind dagegen nicht angepasst worden, seitdem es die entsprechende Satzung gibt.
Hinzu kommt, dass die Höhe der Elternbeiträge in der Gemeinde Bestwig auch im Vergleich mit anderen HSK-Kommunen unter dem Durchschnitt liegt. Um die Kostendeckung zu verbessern, hatte die Gemeindeverwaltung deshalb vorgeschlagen, die Elternbeiträge moderat zu erhöhen. In der Beitragsstaffelung sollten daher ab einem Jahreseinkommen der Eltern von 37.000 Euro die Beiträge steigen – in den unteren Einkommensgruppen nur gering, bei höheren Einkommen etwas stärker:
Beispiel: Eltern mit einem Jahreseinkommen bis 49.000 Euro sollen für ihr Kind 90 statt bisher 80 Euro pro Monat zahlen, in der höchsten Einkommensstaffel ab 61.000 Euro werden 150 statt bisher 110 Euro fällig. Um soziale Härten zu vermeiden, steigt die Einkommensgrenze für die niedrigste Beitragsstaffel von unverändert 15 Euro monatlich von bisher 15.000 auf dann 17.000 Euro. Insgesamt rechnet die Gemeindeverwaltung durch die veränderte Beitragssatzung mit 4.000 Euro Mehrerträgen pro Jahr.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragte jedoch die SPD-Fraktion, das Vorhaben zurück in die Fraktionen zu verweisen. Zum einen wünsche man, dass die Kostensteigerungen im OGS-Betrieb klar dargelegt werden, argumentierte Ausschussmitglied Kadir Yildiz. Und zum anderen wolle man einen eigenen Vorschlag für eine feinere Staffelung der Einkommensgruppen vorlegen.
CDU und Bündnis 90 / Die Grünen lehnten diesen Antrag jedoch mit ihrer Mehrheit ab. Einerseits würden soziale Härten gerade dadurch vermieden, dass man bei den unteren Einkommensgruppen bis 37.000 Euro Jahreseinkommen keine Anpassungen vornehme, so CDU-Fraktionschef Alexander Brockhoff. Und zudem liege die Gemeinde Bestwig bei der Beitragshöhe im Vergleich immer noch im unteren Mittelfeld, betonte Alexander Brockhoff: „Soziale Härte kann ich da überhaupt nicht erkennen.“
Sowohl in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie in der abschließenden Sitzung des Gemeinderates votierten CDU und Bündnis 90 / Die Grünen für die Anpassung der Elternbeiträge – bei Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion. Zum neuen Schuljahr kann die veränderte Beitragssatzung nun in Kraft treten.