Eigener Ortsvorsteher für Bestwig? - Fraktionen wollen über Antrag beraten

Könnte der Ortsteil Bestwig künftig einen eigenen Ortsvorsteher bekommen? – Das jedenfalls beantragt die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Bestwig; und zwar für die Zeit nach der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2025. Weil allerdings die SPD-Fraktion zu diesem Vorhaben noch Gesprächsbedarf mit den örtlichen Vereinen sieht, wollen die Ratsfraktionen zunächst beraten.

Hintergrund: In der Hauptsatzung der Gemeinde Bestwig ist geregelt, dass es für jede Ortschaft im Gemeindegebiet einen eigenen Ortsvorsteher gibt. Bestwig ist dabei aber – formal – nur ein Ortsteil und – ebenso wie Föckinghausen, Nierbachtal und Halbeswig - der Ortschaft Velmede zugeordnet. In ihrem Antrag weist die CDU darauf hin, dass im Ortsvorsteher-Bezirk Velmede etwa 42 Prozent der Einwohner der gesamten Gemeinde leben, „dieser Bezirk also wesentlich größer ist, als die anderen fünf Bezirke“, so Fraktionschef Alexander Brockhoff. Schon allein diese Tatsache spreche dafür, den Bezirk neu einzuteilen, so dass sich der Arbeitsaufwand des zuständigen Ortsvorstehers reduziere. Dies werde auch erleichtern, nach der Kommunalwahl geeignete Kandidatinnen oder Kandidaten für diese Aufgabe zu finden.

Um einen eigenen Ortsvorsteher für Bestwig zu ermöglichen, gibt es zwei Wege: Zum einen kann die Hauptsatzung geändert werden, um Bestwig den Status einer Ortschaft zuzuerkennen – oder man kann die bestehende Satzung um die Passage ergänzen, dass für jede Ortschaft sowie für den Ortsteil Bestwig vom Rat ein Ortsvorsteher gewählt wird.

In der Sache sei der CDU-Antrag nachvollziehbar, argumentierte für die SPD-Fraktion Jörg Salinus – allerdings fehle ein Blick auf das öffentliche Leben, „vor allem auf die Vereinsstrukturen“. Gerade die größeren Vereine wie TuS, Schützenbruderschaft oder der Dorfverein würden beide Ortsteile abdecken – seien aber auf einen Ortsvorsteher fixiert. Jörg Salinus: „Durch eine Trennung der Ortsteile könnten andere Schwierigkeiten oder Probleme geschaffen werden.“ Daher solle man zunächst das Gespräch mit den Vereinen suchen.

Aus Sicht der SPD seien auch die Einrichtung eines Bezirksausschusses oder das Amt eines stellvertretenden Ortsvorstehers für den Doppelort denkbar. Gerade vor einem Bezirksausschuss warnt aber Bürgermeister Ralf Péus: „Das wäre mit einem riesigen bürokratischen Aufwand verbunden.“

Einstimmig folgten die Ratsfraktionen dem Vorschlag der SPD, das Thema zunächst in die Fraktionen zu verweisen. Voraussichtlich im Februar will der Gemeinderat sich dann erneut mit dem Thema beschäftigen, damit mögliche Beschlüsse noch rechtzeitig vor der Kommunalwahl – und damit vor einer neuen Amtszeit der Ortsvorsteher – in Kraft treten könnten.